Am Kammergericht Berlin hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen eine Frau erhoben, die verdächtigt wird, für den russischen Geheimdienst aktiv gewesen zu sein. Der Hauptvorwurf besteht darin, dass sie Informationen über die deutsche Verteidigungspolitik an einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Deutschland weitergegeben haben soll.
Die Beschuldigte ist eine Deutsch-Ukrainerin, die im Januar festgenommen wurde und seitdem in Untersuchungshaft sitzt. Den Ermittlungen zufolge soll sie bereits seit Oktober 2023 in Kontakt mit dem Geheimdienstmitarbeiter gestanden haben.
Im Rahmen der Anklage wird der Frau vorgeworfen, über einen längeren Zeitraum hinweg Informationen zu bedeutenden Veranstaltungen gesammelt und diese dem Geheimdienstmitarbeiter übermittelt zu haben. Ziel dieser Aktivitäten war es offenbar, ihm die Möglichkeit zu geben, ein Netzwerk für nachrichtendienstliche Zwecke zu etablieren.
Darüber hinaus wird ihr vorgeworfen, versucht zu haben, Personen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sowie der Rüstungsindustrie für ihre Aktivitäten zu gewinnen. Im Auftrag des Geheimdienstmitarbeiters soll sie Informationen zur deutschen Verteidigungspolitik sowie zur Rüstungsindustrie gesammelt haben, insbesondere im Kontext des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.
Nun wird der Staatsschutzsenat des Kammergerichts Berlin darüber entscheiden, ob und wann der Prozess gegen die mutmaßliche Spionin beginnen wird. Frühere Äußerungen der Beschuldigten deuten darauf hin, dass sie aus Überzeugung handelte. Die Ermittlungen stützen sich auf Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz sowie des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst.
Quellen: tagesschau, Der Spiegel
Bildquelle: Unknown via Wikimedia Commons (CC BY 2.0)
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