Berlin – Die Polizei hat entschieden, dass während der Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen in Berlin russische Fahnen und Uniformen aufgrund des Ukraine-Kriegs nicht erlaubt sind.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, untersagt. Dies schließt auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie jegliche Symbole ein, die Russland im Konflikt gegen die Ukraine unterstützen.
Die Begründung der Polizei lautet, dass aufgrund des Russland-Ukraine-Kriegs mit einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Ansichten zu rechnen sei. Ziel sei es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu vermeiden und ein würdevolles Gedenken zu ermöglichen.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Dennoch gibt es Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter bestimmter Staaten. Verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen planen am Freitag und Samstag, mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945 zu erinnern. Traditionell werden auch Kränze niedergelegt.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Diese Gruppe ist in der Vergangenheit aus Osteuropa nach Deutschland gereist, um an den Gedenkterminen teilzunehmen. Die Polizei hat bereits angekündigt, die Gruppe im Blick zu behalten und gegebenenfalls zu intervenieren.
Verbote für Motorradkorso
Unklar bleibt, ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren werden, um Kränze niederzulegen. In den Vorjahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Die Durchführung eines langen Motorradkorsos mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde.
Die Polizei hat betont, dass die Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und zur Wahrung des Gedenkens an die Opfer des Krieges dienen.
Quellen: B.Z.
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